Martin Schulz als Kanzlerkandidat

Jusos Lippe nominieren Präsidenten des Europäischen Parlaments

von Jusos Lippe

Kreis Lippe. Die Jusos Lippe haben Martin Schulz, den jetzigen Präsidenten des Europäischen Parlamentes, für die SPD Kanzlerkandidatur offiziell vorgeschlagen. Die Jusos sehen aktuelle Personaldiskussion als ein Zeichen starker Basisdemokratie und pluraler Meinungsbildung und mahnen trotz unterschiedlichen Standunkten zur Einheit.

Die Diskussion um die Kanzlerkandidatur ist bereits entbrannt. Nun mischen sich die lippischen Jusos in die aktuelle Debatte ein und nominieren Martin Schulz, den jetzigen Präsidenten des Europäischen Parlaments für die Spitzenkandidatur der SPD um die Kanzlerschaft im kommenden Jahr. „Wir können und müssen uns an der parteiinternen Meinungsbildung beteiligen. Es ist eindeutig, dass unter den gegebenen Umständen und unter Beachtung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eine Spitzenkandidatur des jetztigen Europaparlamentspräsidenten Martin Schulz die zutreffendste und sinnvollste Möglichkeit ist, damit auch verlorenes Vertrauen wiedergewonnen und der europäische Gedanke von Frieden und Miteinander in der Bevölkerung verankert wird“, so der Vorsitzender der lippischen Jusos, Julian Hördemann.

Erfahrungswerte haben die SPD Mitglieder bereits bei der Mitgliederbefragung um den Koalitionsvertrag mit der CDU gesammelt. „Wir können als Basis entscheiden wer für uns um das Amt des deutschen Bundeskanzlers kämpfen darf. Viele Genossinnen und Genossen haben sich an der Mitgliederbefragung zur sogenannten „Groko“ beteiligt. Ganz unabhängig davon, wie die Arbeit der Großen Koalition zu bewerten ist, hat sich die SPD zur parteiinternen Basisdemokratie bekannt“, so Hördemann weiter.

Der SPD Parteivorstand wird Anfang des kommenden Jahres eine Entscheidung treffen. Melissa Schulz, stellvertretende Vorsitzende der lippischen Jusos dazu: „Wir haben den Personalvorschlag gemacht, um uns in der parteiinternen Diskussion um die Kanzlerkandidatur zu beteiligen. Die SPD ist eine „Mitmachpartei“ und lebt von intensiven Diskussionen“. Für die Jusos im Kreisverband Lippe hat die Nominierung keinen innerparteilichen Wiederstand zur Folge, falls sich der Parteivorstand Anfang des kommenden Jahres anders entscheiden sollte.

„Wir brauchen einen Kanzlerkandidaten, der für ein gerechtes Deutschland, aber auch für ein starkes Europa steht. “, so Patrick Kissner, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Lippe. Bezüglich der Spekulation um mögliche Koalitionen äußern sich Schulz, Kissner und Hördemann folgendermaßen „Wir als SPD wissen, dass in vielen Punkten unsere Politik von Seiten der Koalitionspartner beschnitten und sogar verhindert wird. Dieser Zustand macht es unmöglich nach der nächsten Bundestagswahl wiederrum eine große Koalition unter der Blockade der „Schwarzen Null“ fortzuführen – aus diesem Gründen werden wir uns unter den genannten Rahmenbedingungen gegen eine Fortführung dieser Koalition aussprechen“.

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