Jusos fordern Juniorwahlen

von Jusos Lippe

Kreis Lippe. Die lippischen Jusos haben sich dem Thema Politikverdrossenheit angenommen und fordern Juniorwahlen an allen lippischen Schulen mit einer Sekundarstufe I. Einen Bürgerantrag werden die Jusos am kommenden Freitag, den 24.06. in Bad Salzuflen, Lemgo, Lage, Detmold, Leopoldshöhe, Schlangen und Horn-Bad Meinberg einreichen. Auch an den Berufsschulen des Kreises Lippe sollen zukünftig Juniorwahlen stattfinden.

Bundesweit und auch im Kreis Lippe leidet die Demokratie unter einer sinkenden Wahlbeteiligung, die sich besonders stark bei Landtags- oder Kommunalwahlen niederschlägt. Die Ursachen für zunehmendes politisches Desinteresse und die Geringschätzung der Politik – häufig als „Politikverdrossenheit“ zusammengefasst - sind vielfältig. Direktdemokratische BürgerInnenbeteiligungen haben in den letzten 15 Jahren stark zugenommen, auch im Kreis Lippe und dessen Kommunen und Gemeinden spielen die Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung heute eine übergeordnete Rolle. „Für unsere Demokratie ist es entscheidend, dass wir verstärkt Maßnahmen ergreifen, um das Absinken der Wahlbeteiligung zu stoppen und neue demokratische Teilhabe auch in der Schule zu ermöglichen. Einen kleinen, einfach umzusetzenden Baustein bietet hier die Durchführung von Juniorwahlen an Schulen“, so Julian Hördemann, Vorsitzender der lippischen Jusos.

Das Projekt Juniorwahlen ist ein Förderprogramm des Bundes und soll Politikverdrossenheit bereits in der Schule entgegenwirken. Im Rahmen des Projektes sollen zu allen Landtagswahlen, Bundestagswahlen und Europawahlen simulierte Wahlen stattfinden. Laut Antrag der Jusos soll die erste Wahlsimulation bereits im Jahr 2017 zur nächsten Landtagswahl durchgeführt werden. Die lippischen Jusos werden den Antrag durch Ihre kommunalen Arbeitsgemeinschaften in die jeweiligen Stadt,- und Gemeinderäte einbringen. Im Kreis Lippe werden die Jusos den Antrag gemeinsam mit der neu gegründeten BezirksschülerInnenvertretung einbringen. „Wir fordern, dass die jeweiligen Kommunen und der Kreis Lippe die Organisation der Wahlen unterstützt und die Kosten für die Durchführung der Wahlen übernimmt“, so Melissa Schule, stellvertretende Vorsitzender der Jusos Lippe.

Niedrigere Wahlbeteiligungen werden laut den Jusos nur während oder direkt nach ensprechenden Wahlen thematisiert und diskutiert. Leider wird das Thema nicht permanent ernst genommen und dementsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. „Wir erhoffen uns durch die Durführung von Juniorwahlen einen permanenten Austausch über das Thema Wahlen. Durch die direte Simulation sollen das Wahlverfahren aber auch der Ablauf von Wahlen den Schülerinnen und Schülern näher gebracht werden“, so Patrick Kissner, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Lippe.

Studien zum KidsVoting 1996 der Stanford University und zur Juniorwahl 2001 der Universität Stuttgart haben bereits positive Effekte herausgestellt. Gemeinsam mit den kommunalen Schulen und in Absprache mit den dementsprechenden Lehrkräften soll eine gemeinsame Projektentwicklung entstehen. „Die kommunalen Verwaltungen und die Verwaltung des Kreises Lippe sollen die Organisation der Juniorwahlen übernehmen um die Lehrkäfte zu entasten.“, so die lippischen Jusos anschließend.

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