Kühnert füllt den Kohlpott
Juso-Chef zu Gast in Pivitsheide
von Jusos Lippe

Dicht gedrängt saßen und standen die fast 200 Besucher in der Gaststätte „Kohlpott“ in Pivitsheide. Fast wäre der Saal zu klein gewesen, um alle zu fassen, die den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert sehen wollten. Eingeladen hatten die lippischen Jungsozialisten, der Stadtverband Detmold und der Pivitsheider Ortsverein der SPD.
Dies allein sei schon ein Unterschied zu den vorangegangenen Europawahlen, stellte Kühnert in seinem Eingangsstatement fest. Zuvor sei es immer schwierig gewesen die Menschen überhaupt für Europa zu begeistern. Mittlerweile sei das Interesse deutlich stärker. Dies liege natürlich vor allem an der sich zuspitzenden Polarisierung.
Zusammen mit Kühnert saßen die beiden Kandidaten der OWL SPD für die Europawahl auf dem Podium. Dazu gehört zum einen Sally Lisa Starken. Die 28-jährige Bielefelderin ist u. a. Mitglied im Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Sie sieht sich insbesondere als Sprachrohr der jungen Generation. Das drängendste Problem für diese sei derzeit der drohende Klimawandel. Dem müsse auf europäischer Ebene etwas entgegengesetzt werden. Statt auf Verbote setzt sie dabei auf Anreize für klimagerechtes Handeln und mündige Verbraucher.
Micha Heitkamp bildet die zweite Hälfte des Kandidaten-Duos. Heitkamp, ebenfalls 28 Jahre, kommt aus Hille. Er hat sich für seinen Europawahlkampf vor allem drei Ziele gesetzt: Steuergerechtigkeit auch für Großkonzerne herzustellen, hohe Standards in Sozial- und Arbeitssicherheit zu gewährleisten und die rigorose Austeritätspolitik beenden.
Kühnert scheute sich in der Diskussion auch nicht kontroverse Themen anzuschneiden. Im Bereich der Migrations- und Flüchtlingspolitik wünscht er sich ein Bündnis für Humanität in Europa. Mit Hilfe dessen soll ein Programm aufgelegt werden, das Kommunen belohnt, die weitere Geflüchtete aufnehmen. So sollen zum einen die Kosten für die Geflüchteten selbst in voller Höhe übernommen werden. In gleicher Höhe solle zudem eine Pauschale gezahlt werden, mit der die jeweilige Kommune die lokale Infrastruktur, z. B. Schwimmbad und Bibliothek, erhalten werden kann. Auf diese Weise könnten Migrations- und Sozialpolitik nicht mehr gegeneinander ausgespielt werden.
Auch auf seine jüngsten Äußerungen bzgl. der möglichen Vergesellschaftung von Wirtschaftsbetrieben ging Kühnert ein. Auf keinen Fall gehe es darum eine Neuauflage der DDR einzuführen. Vielmehr müsse erkannt werden, dass der Markt nicht alle Lebensbereiche durchdringen kann. Gerade bei Grundbedürfnissen wie Wohnen, Mobilität und Gesundheitsvorsorge müssten Lösungen gefunden werden, die das Allgemeinwohl fördern. Es gehe nicht um einen Gegensatz von Freiheit gegen Sozialismus. Stattdessen müsse über eine gerechtere Verteilung von öffentlichen Gütern ein mehr an Freiheit und Demokratie sichergestellt werden, schloss Kühnert seine Ausführungen ab.